{"id":3221,"date":"2020-08-12T21:01:00","date_gmt":"2020-08-12T21:01:00","guid":{"rendered":"https:\/\/academicsolidarity.com\/?p=3221"},"modified":"2023-11-27T19:56:10","modified_gmt":"2023-11-27T19:56:10","slug":"beschlagnahmte-universitaten-und-akademische-entlassungen-in-der-turkei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/academicsolidarity.com\/?p=3221&lang=de","title":{"rendered":"Beschlagnahmte Universit\u00e4ten und akademische Entlassungen in der T\u00fcrkei"},"content":{"rendered":"

Eine Zusammenfassung<\/strong><\/p>\n

Die T\u00fcrkei hat nach einem seltsamen “Putschversuch” am 15. Juli 2016 einen Regimewechsel erlebt. Der Autoritarismus, der vor etwa f\u00fcnf Jahren begann, entwickelte sich nach diesem “seltsamen Putschversuch” zum Regime des Ausnahmezustands (OHAL). Das Notstandsregime gibt der Regierung einige au\u00dferordentliche Befugnisse durch Dekrete, aber die Regierung hat diese Befugnis \u00fcberm\u00e4\u00dfig genutzt, indem sie alle Zoll- und sogar die Verfassungsgesetze verletzt hat. Am 23. Juli 2016 wurden 15 gemeinn\u00fctzige Universit\u00e4ten mit dem Dekret Nr. 667 geschlossen. Alle Mitarbeiter dieser Universit\u00e4ten wurden arbeitslos und zum Ziel der Hexenjagd. Mit dem Dekret wurden die G\u00fcter der gemeinn\u00fctzigen Organisationen und juristischen Personen dieser Universit\u00e4ten beseitigt. <\/em><\/p>\n

Mit dem zuvor eingeleiteten Prozess wurden die meisten Gr\u00fcndungsmitglieder inhaftiert und ihr pers\u00f6nliches Verm\u00f6gen konfisziert. Alle Grundst\u00fccke, Geb\u00e4ude und Besitzt\u00fcmer dieser Universit\u00e4ten wurden ebenfalls beschlagnahmt. Alle Mitarbeiter dieser Universit\u00e4ten verloren ihre Rentenanspr\u00fcche und sonstige Leistungen. Insgesamt wurden 2808 wissenschaftliche und \u00fcber zehntausend Verwaltungsmitarbeiter an diesen Universit\u00e4ten von einer Besch\u00e4ftigung im \u00f6ffentlichen Sektor ausgeschlossen. Die meisten von ihnen hatten aufgrund der Aufzeichnungen in ihren Sozialversicherungssystemen Schwierigkeiten, einen Arbeitsplatz in der Privatwirtschaft zu finden. <\/em><\/p>\n

Mit dem Dekret wurden ihre Rechtsforderungen verhindert. Unter ihnen wurden Tausende festgenommen, verhaftet und inhaftiert. Dar\u00fcber hinaus versuchten 64.533 an diesen Universit\u00e4ten eingeschriebene Studenten zu anderen Universit\u00e4ten zu wechseln, viele von ihnen waren gezwungen, in anderen Bereichen zu studieren, einige unterbrachen ihre Ausbildung. Nach zwei Jahren schien das Notstandsregime nur auf dem Papier beendet sein, aber in der Praxis existierte es dauerhaft. Nun wird erwartet, dass der Rechtsstaat zur\u00fcckkehrt und die Rechte dieser Menschen r\u00fcckerstattet werden.<\/em><\/p>\n

\u00dcberblick \u00fcber die Zeit nach dem 15. Juli 2016 Coup-Versuchs<\/strong><\/p>\n

Bemerkenswerte Forschungen ergaben, dass es sich bei der Planung des 15. Juli 2016, die als “Milit\u00e4rputschversuch” vorgestellt wurde, um eine “False Flag Operation” (FFO) handelte, die von Erdogan selbst mit einigen hochrangigen Milit\u00e4rs und Geheimdiensten gemeinsam organisiert wurde, um die diktatorische Pr\u00e4sidentschaft von Pr\u00e4sident Erdogan zu gew\u00e4hrleisten.[1]<\/a><\/sup><\/sup> In Wirklichkeit wollte die Regierung all ihre Gegner mit diesem “fabrizierten gescheiterten Coup” unterdr\u00fccken.[2]<\/a><\/sup><\/sup> Unmittelbar nach diesem “seltsamen” Putschversuch erkl\u00e4rte die t\u00fcrkische Regierung den Ausnahmezustand (OHAL) und damit \u00f6ffentlich den Krieg gegen die G\u00fclen-Bewegung (Hizmet-Bewegung), die als terroristische Organisation beschuldigt und f\u00fcr den “Putschversuch” verantwortlich gemacht wurde. Etwa zwei Jahre vor der Erkl\u00e4rung des Ausnahmezustands hatte die Regierung eine Verhaftungskampagne gegen die G\u00fclen-Bewegung gestartet. Die Haftkampagne hat sich in der ersten Jahresh\u00e4lfte 2016 intensiviert. Eine genauere Analyse des Prozesses vor dem Putschversuch und der Praktiken nach dem “Coup-Versuch” zeigen deutlich, dass es sich bei dieser Operation um eine ma\u00dfgeschneiderte “False Flag Operation” handelte. Bisher hat die t\u00fcrkische Regierung keine \u00fcberzeugenden und soliden Beweise daf\u00fcr vorlegen k\u00f6nnen, dass die G\u00fclen-Bewegung der Planer, Kopf oder Teilnehmer des “Putschversuch” ist. Die t\u00fcrkischen Beh\u00f6rden haben auch die Untersuchung dieses tragischen Vorfalls verhindert und tun dies nach wie vor. Dieser Bericht ist eine Zusammenfassung der rechtswidrigen Schlie\u00dfung von f\u00fcnfzehn gemeinn\u00fctzigen Universit\u00e4ten und ihrer Folgen durch die erste Verordnung, die kurz nach der Erkl\u00e4rung des Ausnahmezustands ver\u00f6ffentlicht wurde.<\/p>\n

Der Weg zur Abschaltung der Universit\u00e4ten<\/strong><\/p>\n

Im Dezember 2013 ersch\u00fctterte ein “Korruptions- und Bestechungsskandal” die T\u00fcrkei. Unmittelbar nach diesem Ereignis entstand ein starker Druck auf einige gemeinn\u00fctzige private Universit\u00e4ten. Sie sollen der G\u00fclen-Bewegung angeh\u00f6ren. Die Regierung startete eine Hetzkampagne, um diese Hochschulen zu schlie\u00dfen. Die Mehrheit der Spitze der regierenden Partei, einige Staatsanw\u00e4lte, Richter und Gouverneure versuchten Karriere zu machen, indem sie solche Kampagnen unterst\u00fctzten. In den letzten zweieinhalb Jahren, von Anfang 2014 bis zur Schlie\u00dfung der Universit\u00e4ten, wurden unz\u00e4hlige rechtswidrige und skrupellose Hindernisse errichtet und unglaubliche Anschuldigungen gegen diese Institutionen in regierungsfreundlichen Medien erhoben. Sie versuchten, die Ausbildung an diesen Universit\u00e4ten einzustellen und erreichten ihre Ziele an einigen Stellen erfolgreich. So wurde beispielsweise die moderne und innovative Campusbaugenehmigung der S\u00fcleyman \u015eah Universit\u00e4t in Tuzla, Istanbul, von der lokalen Verwaltung, die der Regierungspartei angeh\u00f6rte, aufgehoben und die Bildung gestoppt.[3]<\/a><\/sup><\/sup><\/p>\n

\u00c4hnliche prohibitive und reaktive Praktiken wurden von einer Reihe von staatlichen Abteilungen gegen alle mit der G\u00fclen-Bewegung verbundenen Universit\u00e4ten durchgef\u00fchrt, die von der Regierung kontrolliert wurden. In regierungsnahen Medien wurden diese Universit\u00e4ten st\u00e4ndig verleumdet und zur Zielscheibe gemacht.[4]<\/a><\/sup><\/sup> Dann startete Erdogan eine staatlich gef\u00f6rderte Kampagne gegen diese Hochschulen, die unter anderem Familien aufrief, ihre Kinder aus diesen Schulen zu abzumelden und sie an staatliche Schulen zu einzuschreiben.[5]<\/a><\/sup>,[6]<\/a><\/sup><\/sup> Offensichtlich scheiterten Erdogan und seine Verb\u00fcndeten bei ihren Schmierkampagnen gegen diese Institutionen, und sie versuchten, unethischere und rechtswidrigere Ma\u00dfnahmen zur Schlie\u00dfung dieser Universit\u00e4ten zu ergreifen.<\/p>\n

Am 11. Dezember 2015 hat der Hochschulrat beschlossen, einige Universit\u00e4tskliniken der Stiftung zu schlie\u00dfen und ihre Lizenzen zu entziehen. Die Ausrede war, dass in diesen Krankenh\u00e4usern keine Ausbildung angeboten wurde. In diesem Zusammenhang wurden 11 Krankenh\u00e4user geschlossen, die mit der Sifa-Universit\u00e4t verbunden sind. Diese versorgten Izmir, die drittgr\u00f6\u00dfte Stadt der T\u00fcrkei. Der Hochschulrat hat die Universit\u00e4tsverwaltungen durch die Polizei \u00fcber diese seltsame Entscheidung informiert, wobei diese die Krankenh\u00e4user gewaltsam geschlossen hat.[7]<\/a><\/sup><\/sup> Am 24. Dezember 2015 hat die Sozialversicherungsanstalt die Vertr\u00e4ge von 21 gemeinn\u00fctzigen Universit\u00e4tskliniken in Ankara, Istanbul und Izmir einseitig aufgehoben und beschlossen, die Kosten f\u00fcr die Patienten, die Dienstleistungen aus diesen Krankenh\u00e4usern erhalten, nicht zu erstatten. Zu diesen Krankenh\u00e4usern geh\u00f6rten die Turgut \u00d6zal Universit\u00e4tskliniken in Ankara, das Fatih University Medical Faculty Hospital in Istanbul und das Mevlana University Hospital in Konya. Mit diesem Embargo waren viele gemeinn\u00fctzige Universit\u00e4tskliniken nicht in der Lage, ihren Betrieb aufrechtzuerhalten, und am Ende wurde ihr Betrieb eingestellt und geschlossen. [8]<\/a><\/sup>,[9]<\/a><\/sup><\/sup> Der Rektor der Universit\u00e4t \u015eifa und ein Teil seines Verwaltungspersonals wurden festgenommen, ein Teil wurde verhaftet. [10]<\/a><\/sup><\/sup> Auch in Konya wurde die vor langer Zeit erteilte Baugenehmigung f\u00fcr das Mevlana University Hospital von der Gemeinde blockiert. [11]<\/a><\/sup><\/sup> Der ehemalige Rektor der Mevlana University und andere Mitarbeiter wurden festgenommen, einige wurden sp\u00e4ter verhaftet.[12]<\/a><\/sup><\/sup><\/p>\n

Mehr als zwei Jahre vor dem Putschversuch am 15. Juli 2016 versuchten sie, die Aktivit\u00e4ten dieser Universit\u00e4ten durch politisch motivierte Gerichtsbeschl\u00fcsse zu beschlagnahmen, und ihr Kuratorium, ihre Rektoren und einige ihrer Verwalter wurden entlassen. Am 4. Juli 2016 berichtete eine regierungsnahe Zeitung, dass das Kuratorium von acht gemeinn\u00fctzigen Universit\u00e4ten, die der G\u00fclen-Bewegung angeh\u00f6ren, bis dahin entlassen worden seien und weitere acht Universit\u00e4ten dem gleichen Schicksal beugen werden. Diese Universit\u00e4ten waren: Istanbul Fatih University, Konya Mevlana University, Kayseri Melik\u015fah University, Samsun Canik Basari University, Ipek and Turgut Ozal University in Ankara, Izmir \u015eifa University und Gaziantep Zirve University. [13]<\/a><\/sup><\/sup> Die Entlassung von Kuratoriumsmitgliedern, die durch pro-Erdogan-Verwaltungstreuh\u00e4nder ersetzt wurden, war jedoch nicht mit diesen Universit\u00e4ten beschr\u00e4nkt. Die Medien berichteten, dass die neuen Kuratorien am 5. Juni 2016 an die Universit\u00e4t Bursa Orhangazi und am 15. Juni 2016 an die Universit\u00e4t Selahattin Eyy\u00fcbi unter Diyarbak\u0131r berufen wurden. [14]<\/a><\/sup>[15]<\/a><\/sup><\/sup> Kurz vor dem sogenannten “Milit\u00e4rputschversuch vom 15. Juli” hatte die Regierung Erdogan bereits Ma\u00dfnahmen ergriffen, um diese Institutionen zu ergreifen oder zu zerst\u00f6ren.[16]<\/a><\/sup>,[17]<\/a><\/sup><\/sup><\/p>\n

Nur zwei Monate vor dem 15. Juli 2016 hielt der Nationale Sicherheitsrat am 26. Mai 2016 eine Sitzung unter dem Vorsitz von Erdo\u011fan ab. Der Rat beschuldigte die G\u00fclen-Bewegung als “parallele Staatsstruktur und terroristische Organisation”. Erdo\u011fan dr\u00e4ngte darauf, diesen Ansatz zur offiziellen Sichtweise des Staates zu machen, was er auch erreichte und verk\u00fcndete ihn der \u00d6ffentlichkeit. Kurz nach dem 15. Juli 2016 wurden viele Menschen, die bisher in keine rechtswidrigen Handlungen verwickelt waren, des Terrors bezichtigt. Dann wurden sie wegen terroristischer Aktionen angeklagt und begannen, wegen ihrer angeblichen Verbindung zur G\u00fclen-Bewegung bestraft zu werden. Gleichzeitig wurden viele Bildungseinrichtungen und Organisationen mit der \u00e4hnlichen unbegr\u00fcndeten Anschuldigung beschlagnahmt.<\/p>\n

Institutionen, die durch Dekrete beschlagnahmt wurden<\/strong><\/p>\n

F\u00fcnfzehn Universit\u00e4ten, 35 private Gesundheitseinrichtungen (Krankenh\u00e4user, Ambulanzen usw.) und Organisationen, 1043 private K-12-Bildungseinrichtungen und Wohnheime, 1229 gemeinn\u00fctzige Vereine, 19 Gewerkschaften und Gewerkschaftsb\u00fcnde wurden mit einer am 23. Juli 2016 erlassenen Notverordnung (#667) rechtswidrig beschlagnahmt, weil sie der G\u00fclen-Bewegung, die von der Erdogan-Administration als terroristische Organisation bezeichnet wurde, angeh\u00f6rt haben.[18]<\/a><\/sup><\/sup> Alle diese Universit\u00e4ten, Institutionen, Organisationen usw. wurden von verschiedenen gemeinn\u00fctzigen Organisationen gegr\u00fcndet. Jede dieser Institutionen wurde von einer Gruppe von Menschen gegr\u00fcndet, meist Gesch\u00e4ftsleuten, die sich von den Lehren des t\u00fcrkischen Geistlichen und Gelehrten Fethullah G\u00fclen inspirieren lassen. Alle geschlossenen Universit\u00e4ten waren gut funktionierende Hochschuleinrichtungen und waren sowohl mit ihrer physischen Infrastruktur, als auch wegen ihren Missionen und Zielen auf dem internationalen Hochschulniveau. Dar\u00fcber hinaus waren alle diese Universit\u00e4ten von der t\u00fcrkischen Nationalversammlung genehmigt worden und w\u00fcrden j\u00e4hrlich \u00fcberwacht und inspiziert, sogar von den Regierungsorganisationen einschlie\u00dflich des Rates f\u00fcr Hochschulbildung. Diese Einrichtungen erhielten zum einen wegen ihren Erfolgen auf der akademischen und sozialen Ebene und zum anderen wegen ihrer Gesetzestreue zahlreiche Auszeichnungen. Hinter der Anschuldigung der Regierung steckte ein Sicherheits- und Terrorismusproblem, aber es gab keine Beweise in dieser Richtung. Alle Besitzt\u00fcmer der betroffenen gemeinn\u00fctzigen Organisationen wurden von der Regierung kostenlos an die Generaldirektion der Stiftungen \u00fcbertragen. Alle Immobilien, Gesundheitsinfrastrukturen und Forschungszentren der Hochschulen wurden ebenfalls kostenlos an die Staatskasse \u00fcbergeben.<\/p>\n

Die Liste dieser Universit\u00e4ten: [19]<\/a><\/sup>,[20]<\/a><\/sup><\/sup><\/p>\n

1. Fatih University (\u0130stanbul, T\u00fcrkei)<\/p>\n

2. Mevlana Universit\u00e4t (Konya, T\u00fcrkei)<\/p>\n

3. Universit\u00e4t Ipek (Ankara, T\u00fcrkei)<\/p>\n

4. Universit\u00e4t Bursa Orhangazi (Bursa, T\u00fcrkei)<\/p>\n

5. Canik Basari Universit\u00e4t (Samsun, T\u00fcrkei)<\/p>\n

6. Selahaddin Eyyubi Universit\u00e4t (Diyarbakir, T\u00fcrkei)<\/p>\n

7. Meliksah Universit\u00e4t (Kayseri, T\u00fcrkei)<\/p>\n

8. Sifa-Universit\u00e4t (\u0130zmir, T\u00fcrkei)<\/p>\n

9. Universit\u00e4t Turgut Ozal (Ankara, T\u00fcrkei)<\/p>\n

10. Zirve University (Gaziantep, T\u00fcrkei)<\/p>\n

11. Gediz Universit\u00e4t (\u0130zmir, T\u00fcrkei)<\/p>\n

12. S\u00fcleyman Sah Universit\u00e4t (\u0130stanbul, T\u00fcrkei)<\/p>\n

13. Murat H\u00fcdavendigar Universit\u00e4t (Istanbul, T\u00fcrkei)<\/p>\n

14. \u0130zmir Universit\u00e4t (Izmir, T\u00fcrkei)<\/p>\n

15. Kanuni Universit\u00e4t (Adana, T\u00fcrkei)<\/p>\n

Academic Firing: Die zum Opfer gefallenen Akademiker, Familien und Studenten<\/strong><\/p>\n

Laut dem t\u00fcrkischen Hochschulrat f\u00fcr Bildung wurden w\u00e4hrend der zweij\u00e4hrigen Notstandsperiode 6021 Akademiker von staatlichen Universit\u00e4ten entlassen und 2808 von Universit\u00e4ten, die von gemeinn\u00fctzigen Organisationen betrieben werden. Diese Akademiker verloren ihre Arbeit und wurden in der \u00d6ffentlichkeit isoliert und marginalisiert. Gleichzeitig wurden Tausende dieser Wissenschaftler verhaftet und sogar mit langen Haftzeiten bestraft. W\u00e4hrend des \u00dcbernahmeverfahrens der gemeinn\u00fctzigen Universit\u00e4ten wurden B\u00fcros der Akademiker und Fakult\u00e4tsangestellten von der Polizei \u00fcberfallen und ihr pers\u00f6nlicher Besitz, unter anderem ihre Diplomzeugnisse und Zertifikate, beschlagnahmt. Dar\u00fcber hinaus wurden nach der Beschlagnahme dieser Universit\u00e4ten die Anspr\u00fcche der entlassenen Akademiker an die Staatskasse abgef\u00fchrt. Weiterhin wurden sie in den offiziellen Registern als “verd\u00e4chtige Personen” aufgef\u00fchrt. Wegen dieser Etikettierung fanden sie weder im \u00f6ffentlichen Dienst noch in der Wirtschaft eine Anstellung. Die Regierung \u00fcbte einen starken und rechtswidrigen Druck auf alle privaten Unternehmen aus, um diese Personen nicht einzustellen. Sie wurden regelrecht zum Verhungern verdammt. [21]<\/a><\/sup>,[22]<\/a><\/sup><\/sup><\/p>\n

Suspendierungen und Entlassungen aus den staatlichen Universit\u00e4ten dauern auch nach dem Ausnahmezustand an. Tausende von entlassenen Akademikern musste das Land aus verschiedenen Gr\u00fcnden verlassen. Unter anderem waren Angst vor einer Verhaftung, vor Verlust der Existenzgrundlage und das Gef\u00fchl der Unsicherheit die Beweggr\u00fcnde hierf\u00fcr. Sie konnten das Land nicht legal verlassen, da die Regierung ihre P\u00e4sse widerrufen hatte. Einige wurden w\u00e4hrend der Flucht erwischt und inhaftiert. [23]<\/a><\/sup><\/sup> Die P\u00e4sse von fast 200.000 Menschen wurden auf verschiedene Weise annulliert. Unter diesen Umst\u00e4nden konnten Menschen das Land nur illegal verlassen und in einem anderen Land Asyl suchen. [24]<\/a><\/sup><\/sup><\/p>\n

Insgesamt 64.533 Studenten an den geschlossenen Universit\u00e4ten wurden aufgrund solcher rechtswidrigen Regierungspraktiken ihre Hochschulausbildung untersagt. Der T\u00fcrkische Hochschulrat hat widerspr\u00fcchliche Aussagen zu diesen Studenten ver\u00f6ffentlicht und sie zum Opfer gemacht. Erstens k\u00fcndigte der Rat an, dass die Studenten in die gleichen Fachbereiche derjenigen Universit\u00e4ten versetzt werden, die daf\u00fcr geb\u00fcrgt hatten. Dieser Plan war jedoch aufgrund des Fehlens von Klassenzimmern und Dozenten an den Gastinstituten nicht vollst\u00e4ndig umsetzbar. Dann k\u00fcndigte der Rat an, dass diese Studenten an den staatlichen Universit\u00e4ten platziert werden, basierend auf ihren Pr\u00fcfungsergebnissen, die sie bei der vorherigen Hochschulaufnahmepr\u00fcfung erworben hatten. Sp\u00e4ter beschlossen sie, diese Studenten an einigen Universit\u00e4ten zu platzieren, unabh\u00e4ngig von ihrer Wahl und Punktzahl. Sie wurden schlie\u00dflich willk\u00fcrlich unter den Universit\u00e4ten aufgeteilt. Die Stipendiaten verloren am Ende ihr Stipendium. Nach Schlie\u00dfung dieser Universit\u00e4ten wurden die von den Studenten gezahlten Studiengeb\u00fchren nicht mehr r\u00fcckerstattet. Die Sch\u00fcler versuchten, ihre Stimmen in verschiedenen Social Media Plattformen zu Geh\u00f6r zu bringen, aber sie stie\u00dfen auf taube Ohren. Infolgedessen verloren Tausende von Studenten ihr Recht auf Bildung. Viele ausl\u00e4ndische Sch\u00fcler mussten ohne einen Abschluss in ihr Land zur\u00fcckkehren. Dar\u00fcber hinaus wurden viele Leiter der Studierendenaussch\u00fcsse und -clubs beschuldigt, Mitglieder einer terroristischen Vereinigung zu sein. Einige von ihnen wurden verhaftet. [25]<\/a><\/sup><\/sup><\/p>\n

Alle Pr\u00e4sidenten der geschlossenen Universit\u00e4ten und die meisten ihrer Dozenten wurden verhaftet und inhaftiert. Hier sind einige Beispiele:<\/strong><\/p>\n

Alle Gr\u00fcnder und Leiter der geschlossenen Universit\u00e4ten wurden verschiedenen Gerichtsverfahren unterzogen; viele von ihnen wurden verhaftet, inhaftiert oder mussten das Land verlassen. Der Pr\u00e4sident der \u201eCanik Basari Universit\u00e4t\u201c Prof. Dr. Yunus Pekdemir wurde zu 8 Jahren und 9 Monaten Gef\u00e4ngnis verurteilt. Ebenso wurden Prof. Dr. Abdulkadir \u015eeng\u00fcn, der Pr\u00e4sident der \u201eTurgut \u00d6zal Universit\u00e4t\u201c (8 Jahre und 1 Monat), Prof. Dr. Recep Ileri, der Pr\u00e4sident der \u201eOrhan Gazi Universit\u00e4t\u201c (6 Jahre und 3 Monate), Prof. Dr. Osman Serinda\u011f, der Pr\u00e4sident der \u201eKanuni Universit\u00e4t\u201c (6 Jahre und 3 Monate), Prof. Dr. Mahmut Dursun Mat, der Pr\u00e4sident der \u201eUniversit\u00e4t Melik\u015fah\u201c zu zehn Jahren Gef\u00e4ngnis verurteilt. Sie befinden sich derzeit hinter Gittern. Einige der Fakult\u00e4tsmitglieder und das Verwaltungspersonal dieser Universit\u00e4ten wurden ebenfalls zu Dutzenden von Jahren Gef\u00e4ngnis verurteilt. Zum Beispiel: Prof. Dr. Murat \u015een, der Dekan der Juristischen Fakult\u00e4t der \u201eUniversit\u00e4t Melik\u015fah\u201c wurde zu 12 Jahren Gef\u00e4ngnis verurteilt. [26]<\/a><\/sup>,[27]<\/a><\/sup>,[28]<\/a><\/sup>,[29]<\/a><\/sup>,[30]<\/a><\/sup>,[31]<\/a><\/sup>,[32]<\/a><\/sup>,[33]<\/a><\/sup>,[34]<\/a><\/sup>,[35]<\/a><\/sup>,[36]<\/a><\/sup>,[37]<\/a><\/sup>,[38]<\/a><\/sup><\/sup> Die Anschuldigung war die gleiche Mitglied der G\u00fclen-Bewegung zu sein. 48 Mitarbeiter der Samsun Canik Basari Universit\u00e4t wurden nach zwei verschiedenen Prozessen zu insgesamt 2781 Monaten und 19 Tagen (231 Jahre, 8 Monate und 19 Tage) Haft verurteilt.[39]<\/a><\/sup><\/sup><\/p>\n

Akademische Freiheit und Zwangsumsiedlung<\/strong><\/p>\n

Das Erdogan-Regime kontrolliert die t\u00fcrkische Justiz vollst\u00e4ndig und nutzt sie, um die Meinungsfreiheit einzuschr\u00e4nken, bezeichnet dabei die gewaltfreien Aktivit\u00e4ten als Terrorismus und bestraft sie. Wie die Forschungen von Human Rights Watch zeigen, werden Ermittlungen in Bezug auf Terrorverbrechen und andere F\u00e4lle in der T\u00fcrkei ohne konkrete Beweise durchgef\u00fchrt, indem gegen die Verfassungsgesetze versto\u00dfen wird.<\/p>\n

Das Verfassungsgericht der Republik T\u00fcrkei hat best\u00e4tigt, dass w\u00e4hrend des Ausnahmezustands getroffene Gerichtsentscheidungen Gegenstand eines ordentlichen Verfahrens sind. Diese Entscheidung legalisierten somit alle rechtswidrigen Handlungen der Erdogan-Administration in diesem Zeitraum.[40]<\/a><\/sup><\/sup> Aufgrund internationaler Reaktionen beschloss die Erdogan-Regierung dann, einen Ad-hoc-Ausschuss einzurichten, um die Einspr\u00fcche wegen den Massenentlassungen im Januar 2017 neu zu bewerten. Die Regierung hat Menschen, die nach der massiven Entlassung ihren Arbeitsplatz verloren haben, gebeten, an diesen Ausschuss zu appellieren. Obwohl die Erdogan-Administration behauptete, dass dieser Ad-hoc-Ausschuss die Schikanierung beendet habe, betonten die internationalen Menschenrechtsorganisationen und einige politische Oppositionsparteien, dass der Ausschuss die F\u00e4lle nicht fair behandelt habe. Tats\u00e4chlich dauerte es sehr lange, bis der Ausschuss eine Entscheidung traf. Der Ausschuss ging nicht \u00fcber die Zustimmung der Praktiken der Regierung Erdogan hinaus.[41]<\/a><\/sup><\/sup> Die aus diesen Universit\u00e4ten suspendierten Menschen durften gegen dieses Komitee keine Berufung einlegen. Das Kuratorium oder das Verwaltungspersonal dieser Universit\u00e4ten haben bereits Berufungen eingelegt, jedoch warten sie vergeblich seit zwei Jahren auf eine Antwort.<\/p>\n

Nicht nur die Fakult\u00e4tsmitglieder, sondern auch ihre Familien wurden entlassen und verloren ihre Arbeitspl\u00e4tze und d\u00fcrfen keine Besch\u00e4ftigung im \u00f6ffentlichen Sektor aufnehmen. Aufgrund der erzeugten Atmosph\u00e4re eines extremen staatlichen Drucks und die Angststimmung ist es f\u00fcr diese Menschen fast unm\u00f6glich, auch im privaten Sektor einen Arbeitsplatz zu finden. Unter einer so \u00fcberw\u00e4ltigend deprimierenden Bedingung mussten Tausende von Akademikern mit illegalen Mitteln aus dem Land fliehen, um im Ausland Asyl zu suchen, weil ihre P\u00e4sse widerrufen wurden. Die akademischen Hilfsorganisationen berichteten, dass die Zahl der Bewerbungen aus der T\u00fcrkei hoch ist. W\u00e4hrend die meisten Bewerber zuvor aus Syrien stammten, kamen 46% der Bewerber, die um Hilfe bei diesen Instituten baten, in den letzten drei Jahren aus der T\u00fcrkei.<\/p>\n

Fazit<\/strong><\/p>\n

Drei Jahre nach dem “Milit\u00e4rputschversuch” konnte weder der Kopf des Putsches noch ein Putschplan gefunden werden. W\u00e4hrend der Ermittlungen konnte niemand Beweise f\u00fcr die F\u00fchrung des Milit\u00e4rputsches oder des Putschplans vorlegen. Im Gegenteil hinderten Regierung und Gerichte bewusst eine Aufkl\u00e4rung in dieser Angelegenheit. Doch mit der erzeugten Atmosph\u00e4re und den mysteri\u00f6sen Anschuldigungen wurden Tausende von Akademikern und Hunderttausende aus anderen Berufsgruppen inhaftiert. Bislang gibt es keine \u00fcberzeugenden Beweise der t\u00fcrkischen Regierung, dass die G\u00fclen-Bewegung hinter dem “Milit\u00e4rputschversuch” steht. Dar\u00fcber hinaus wies Herr Fethullah Gulen alle Vorw\u00fcrfe und die Beteiligung am Putschversuch zur\u00fcck und verurteilte jede milit\u00e4rische Einmischung in eine Demokratie und forderte die t\u00fcrkische Regierung nachdr\u00fccklich auf, eine internationale Untersuchung zum Putsch einzuleiten. Es gibt viele neue Beweise, die darauf hindeuten, dass der Putschversuch eine \u201eOperation unter falscher Flagge\u201c war. Obwohl die Menschen das Recht haben, in der T\u00fcrkei Waffen zu besitzen, konnten die Polizei und andere Regierungskr\u00e4fte bei Razzien und Durchsuchungen in den H\u00e4usern der mit der G\u00fclen-Bewegung verbundenen Personen keine Waffen finden oder Belege \u00fcber den “Milit\u00e4rputschversuch” finden. Dies allein zeigt, dass die Anschuldigungen \u00fcber Terrorismus und Putschversuche v\u00f6llig politisch motiviert sind.<\/p>\n

Nach dem “Milit\u00e4rputschversuch” basierten die Entlassungsanklagen der Akademiker auf ihren angeblichen Verbindungen zum Putschversuch und zur Beteiligung am Terrorismus. Allerdings, w\u00e4hrend der Zeit der Zusammenarbeit.<\/p>\n

Die von der Erdogan-Administration stillgelegten Universit\u00e4ten wurden von Unternehmern und Philanthropen gegr\u00fcndet, denen vorgeworfen wird, Mitglied der G\u00fclen-Bewegung zu sein, \u00e4hnlich wie der Vorwurf gegen die entlassenen Akademiker. Ein solches Verbrechen gibt es jedoch nicht im t\u00fcrkischen Justizwesen. Die Erdogan-Regierung und ihre Partner konnten grundlegende Fragen wie “Wie lange ist die G\u00fclen-Bewegung schon eine terroristische Organisation?” nicht beantworten, setzten aber ihre willk\u00fcrlichen, politisch motivierten Praktiken fort.<\/p>\n

Der Beweis, dass man f\u00fcr die t\u00fcrkische Regierung Mitglied einer terroristischen Vereinigung war, war manchmal die Anschuldigung eines Kronzeugen, manchmal die Hinterlegung von Geld bei einer legal operierenden Bank, manchmal war es eine Schule, in die man sein Kind geschickt hat. Da die Ausf\u00fchrungen personenbezogen waren, kann eine juristische Bewertung kaum abgegeben werden. Wenn die t\u00fcrkische Regierung es darauf abgesehen hat, jemanden zu beschuldigen, so gelten die Wissensvermittlung an diesen Universit\u00e4ten, die Kontoer\u00f6ffnung an einer legalen Bank oder der Besitz eines im Rahmen der Gesetze ver\u00f6ffentlichten Buches als Indiz f\u00fcr die Mitgliedschaft einer Terrororganisation.<\/p>\n

Zusammenfassung<\/strong><\/p>\n

– Die Erdogan-Administration hat den Putschversuch als Vorwand benutzt und 15 Universit\u00e4ten geschlossen, die sich im Besitz einer Reihe von gemeinn\u00fctzigen Organisationen befanden und von diesen unabh\u00e4ngig betrieben wurden. Ihnen wurden vorgeworfen, Verbindung zur G\u00fclen-Bewegung zu haben. Alle Beweise zeigen, dass der wahre Grund f\u00fcr die Schlie\u00dfung dieser Universit\u00e4ten durch die Regierung aus politischer Feindschaft besteht. Die Behauptungen der Regierung waren Sicherheit und die Unterbindung des Terrorismus, doch hatte keine dieser Universit\u00e4ten eine Untersuchung wegen Terrorismus und Sicherheit erfahren.<\/p>\n

– Die T\u00fcrkei hat sich unter anderem dazu verpflichtet, internationale Abkommen zu befolgen und umzusetzen, die grundlegende universelle Rechte wie Eigentumserwerb, Unternehmertum, Organisation, Bildung und Meinungsfreiheit von Personen zu garantieren. Die Schlie\u00dfung dieser Universit\u00e4ten und die Beschlagnahmung ihres Verm\u00f6gens stellt eine eindeutige Verletzung der universellen Rechte dar, die unverz\u00fcglich widerrufen werden sollte.<\/p>\n

– Die geschlossenen Universit\u00e4ten sind Institutionen, die vollst\u00e4ndig auf legale Weise aufgebaut und betrieben wurden. Die Regierung Erdogan muss bez\u00fcglich dieser Universit\u00e4ten das institutionelle und individuelle Eigentum wahren, die juristischen Personen und alle anderen Rechte zur\u00fcckgeben und die Anschuldigungen zur\u00fcckweisen.<\/p>\n

– Neben den grundlegenden Menschenrechten wird auch die akademische Freiheit gesch\u00fctzt, welche in der Allgemeinen Erkl\u00e4rung der Menschenrechte und der Europ\u00e4ischen Menschenrechtskonvention vereinbart wurde. Die T\u00fcrkei hat sich verpflichtet, die Standards f\u00fcr die individuelle und organisatorische Freiheit beim Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen im Jahr 2015 zu verbessern.<\/p>\n

<\/a> – Alle Aktivit\u00e4ten gegen Akademiker und andere Personen, die keine Verbindung zu terroristischen Aktivit\u00e4ten haben, sollten eingestellt werden, es sei denn, es gibt stichhaltige Beweise. Personen, die mit \u00e4hnlichen Anschuldigungen verhaftet wurden, sollten freigelassen werden. Ihr Prozess sollte der \u00d6ffentlichkeit zug\u00e4nglich sein und den allgemeinen Standards entsprechen.<\/p>\n

    \n
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    Eine Zusammenfassung Die T\u00fcrkei hat nach einem seltsamen “Putschversuch” am 15. Juli 2016 einen Regimewechsel erlebt. Der Autoritarismus, der vor etwa f\u00fcnf Jahren begann, entwickelte sich nach diesem “seltsamen Putschversuch” zum Regime des Ausnahmezustands (OHAL). Das Notstandsregime gibt der Regierung einige au\u00dferordentliche Befugnisse durch Dekrete, aber die Regierung hat diese Befugnis \u00fcberm\u00e4\u00dfig genutzt, indem sie […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[85],"tags":[],"class_list":["post-3221","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-berichte-de"],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/academicsolidarity.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3221","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/academicsolidarity.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/academicsolidarity.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/academicsolidarity.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/academicsolidarity.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3221"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/academicsolidarity.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3221\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3222,"href":"https:\/\/academicsolidarity.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3221\/revisions\/3222"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/academicsolidarity.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3221"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/academicsolidarity.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3221"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/academicsolidarity.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3221"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}