In der Türkei wurde der KHKTV-Reporter Ahmet Erkan Yiğitsözlü festgenommen. Wenn Journalisten in einem Land – bevor sie etwas schreiben –, Akademiker – bevor sie sich äußern – und Bürger – bevor sie etwas in den sozialen Medien teilen – erst einmal abwägen müssen, welche Konsequenzen ihnen möglicherweise drohen, dann kann in diesem Land von Freiheit keine Rede sein.
Die Pressefreiheit ist nicht bloß ein berufliches Privileg von Journalisten, sondern eines der Grundrechte aller Menschen. Sie ist die Grundvoraussetzung dafür, dass die Gesellschaft die Wahrheit erfahren, die öffentliche Gewalt kontrollieren, Ungerechtigkeiten sichtbar machen und das Funktionieren demokratischer Mechanismen gewährleisten kann.
So garantiert Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte nicht nur das Recht des Einzelnen, seine Meinung zu äußern, sondern auch das Recht, Informationen und Ideen ohne jegliche Einschränkungen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.
Die Entwicklungen in der Türkei – insbesondere im letzten Jahrzehnt – zeigen jedoch, dass dieses grundlegende Menschenrecht systematisch verletzt wird.
Medien seit dem 15. Juli 2016 zum Schweigen gebracht.
Der nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 verhängte Ausnahmezustand markierte einen entscheidenden Wendepunkt für die Pressefreiheit in der Türkei.
Nach Angaben von Reporter ohne Grenzen (RSF) und dem „Media Ownership Monitor“-Projekt wurden während des Ausnahmezustands 179 Medienunternehmen geschlossen. Allein in den ersten beiden Monaten des Ausnahmezustands wurden 620 Presseausweise sowie 34 parlamentarische Presseausweise für ungültig erklärt (https://turkey.mom-rsf.org/tr/bulgular/el-koyulan-medya/).
| Art der Einrichtung | Anzahl |
| Zeitung | 53 |
| Radio | 37 |
| Fernsehen | 34 |
| Verlag und Vertriebsunternehmen | 29 |
| Zeitschrift | 20 |
| Nachrichtenagentur | 6 |
| Gesamt | 179 |
2016–2018: Zeitraum des Ausnahmezustands. Quelle: RSF – Media Ownership Monitor, İHOP.
Die Untersuchung eines Putschversuchs und die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen im Rahmen der geltenden Gesetze sind selbstverständlich Aufgaben des Staates. Sicherheitserwägungen können jedoch nicht als Rechtfertigung für die pauschale Abschaffung der Pressefreiheit dienen. Jede geschlossene Zeitung, jeder eingestellte Fernsehsender und jeder geschlossene Verlag bedeutet zugleich, dass ein Fenster, durch das die Gesellschaft Zugang zu Informationen erhält, geschlossen wird.
Türkei im weltweiten Ranking der Pressefreiheit
Laut dem Weltindex der Pressefreiheit 2026 von Reporter ohne Grenzen (RSF) belegt die Türkei den 163. Platz unter 180 Ländern (https://rsf.org/en/country-t%C3%BCrkiye). Zudem stehen nach Einschätzung von RSF etwa 90 % der nationalen Medienunternehmen in der Türkei unter der Kontrolle der Regierung (https://bianet.org/haber/turkiye-de-medyayi-kimler-kontrol-ediyor-208089).
Für Journalisten ist die Lage noch besorgniserregender. Berichten der Türkischen Journalistengewerkschaft (TGS) und anderer journalistischer Berufsverbände zufolge:
- Im Zeitraum von April 2025 bis April 2026 kam es zu 67 Polizeigewahrsamnahmen; 19 Journalisten wurden inhaftiert.
- Allein im Oktober 2026 wurden 20 Journalisten in Gewahrsam genommen, sechs davon wurden inhaftiert.
- Nach Angaben der Türkischen Journalistengewerkschaft (TGS) vom 13. November 2026 befinden sich 17 Journalisten und Medienmitarbeiter in Haft.
- Einem Bericht des Journalistenverbands Dicle Fırat (DFG) vom 3. November 2026 zufolge liegt die Zahl der inhaftierten Journalisten bei 33.
https://www.tgs.org.tr/tgs-basin-ozgurlugu-raporu2025-2026/
https://www.expressioninterrupted.com/census.php
Merdan Yanardağ, Murat Ağırel, Mehmet Baransu, Ali Ünal, İsmail Arı und Tuğba Tekerek gehören – obwohl sie aus unterschiedlichen ideologischen und medialen Kreisen stammen – zu den Journalisten, die sich derzeit im Gefängnis befinden (https://www.expressioninterrupted.com/census.php).
Bei der Verteidigung der Pressefreiheit sollten die politischen Ansichten von Journalisten keine Rolle spielen. Um die Freiheit eines Journalisten zu verteidigen, müssen wir nicht dieselbe Weltanschauung teilen wie er.
Auch die sozialen Medien sind nicht mehr frei.
Mit zunehmendem Druck auf die traditionellen Medien haben sich soziale Netzwerke zu einem alternativen Raum entwickelt, in dem oppositionelle Ansichten geäußert und Kämpfe für die Durchsetzung von Rechten sichtbar gemacht werden können. Doch auch dieser Raum wird in der Türkei zunehmend eingeengt.
Nach Angaben des Projekts „EngelliWeb“ der Vereinigung für Meinungsfreiheit (İfade Özgürlüğü Derneği) wurden zwischen 2015 und 2025 für mehr als 4.800 X-Konten (Twitter) Zugangssperren verhängt (https://ifade.org.tr/basin-bultenleri-ve-duyurular/engelliweb-2025/).
Noch gravierender ist, dass allein in den Monaten September und Oktober 2026 mindestens 2.137 X-Konten gesperrt wurden (https://ifade.org.tr/basin-bultenleri-duyurular/sansur-dalgasi-ekimde-de-surdu-iki-ayda-2-000i-askin-x-hesabi-erisime-engellendi/).
Die Zugangssperren beschränken sich dabei nicht nur auf individuelle Konten. Im Oktober 2026 wurden für den Sender Halk TV – für dessen Betrieb zuvor ein Zwangsverwalter (Treuhänder) eingesetzt worden war – Zugangssperren gegen den YouTube-Kanal (2,59 Millionen Abonnenten), das X-Konto (3 Millionen Follower) sowie die Konten auf Facebook, Instagram, TikTok und Telegram verhängt (https://tr.euronews.com/2026/10/14/halk-tvnin-sosyal-medya-hesaplarina-erisim-engeli-getirildi).
Amnesty International stuft das Vorgehen gegen Halk TV als einen schweren Eingriff in die Meinungs- und Pressefreiheit ein.
Zensur beschränkt sich heute nicht mehr nur darauf, den Druck einer Zeitung zu verhindern. Das digitale Gedächtnis, das Millionen von Menschen über Jahre hinweg angesammelt haben, kann durch wenige Verwaltungs- oder Gerichtsentscheidungen dem gesellschaftlichen Zugriff entzogen werden.
Verfahren wegen Beleidigung des Staatspräsidenten
Eines der auffälligsten Anzeichen dafür, an welchem Punkt die Meinungsfreiheit in der Türkei angelangt ist, ist die Zahl der Verfahren wegen Beleidigung des Staatspräsidenten.
Den aus der Statistik des Justizministeriums zusammengetragenen Daten zufolge stellt sich die Zahl der Personen, die während der Amtszeiten der letzten fünf türkischen Staatspräsidenten wegen Beleidigung des Staatspräsidenten strafrechtlich verfolgt wurden, wie folgt dar:
| Präsident | Amtszeit | Anzahl der Angeklagten |
| Turgut Özal | 1989–1993 | 207 |
| Süleyman Demirel | 1993–2000 | 158 |
| Ahmet Necdet Sezer | 2000–2007 | 163 |
| Abdullah Gül | 2007–2014 | 848 |
| Recep Tayyip Erdoğan | 2014–2020* | 38.581 |
* Die Ära Erdoğan, beschränkt auf die Jahre 2014–2020. Quelle: Ein Bericht aus dem Jahr 2021, der auf Statistiken des Justizministeriums basiert (https://www.hukukihaber.net/hangi-cumhurbaskani-icin-kac-dava-acildi).
Darüber hinaus hält diese Praxis bis heute an. Nach Angaben des Justizministeriums wurden im Jahr 2025 allein gegen 21.303 Personen neue Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs der Beleidigung des Staatspräsidenten eingeleitet (https://ankahaber.net/haber/chpli_suleyman_bulbul_turk_ceza_kanunu_299_ve_217a_maddeleri_muhalifleri_sindirme_hapis_ve_yargi_tehdidiyle_susturma_aracina_donustu_304986).
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte in seinem Urteil vom 19. Oktober 2021 im Fall Vedat Şorli gegen die Türkei fest, dass eine Verurteilung wegen Beleidigung des Staatspräsidenten eine Verletzung der Meinungsfreiheit darstellt. Zudem wies das Gericht darauf hin, dass die entsprechende gesetzliche Bestimmung mit der Europäischen Menschenrechtskonvention in Einklang gebracht werden müsse (https://www.barobirlik.org.tr/Haberler/aihm-nin-cumhurbaskanina-hakaret-sucu-ile-ilgili-19102021-tarihli-vedat-sorli-ihlal-karari-hakkin-82003).
In Demokratien sind Amtsträger nicht vor Kritik gefeit. Im Gegenteil: Je mehr politische Macht eine Person innehat, desto größer muss auch ihre Toleranz gegenüber öffentlicher Kritik sein. Ein wesentliches Merkmal der Demokratie ist nicht, dass die Bürger ihre Amtsträger fürchten, sondern dass die Amtsträger den Bürgern rechenschaftspflichtig sind.
KHK TV, die Stimme der Betroffenen, soll zum Schweigen gebracht werden
Ein aktuelles Beispiel, das den Zustand der Pressefreiheit in der Türkei verdeutlicht, ereignete sich diese Woche.
Am 9. November 2026 wurden Münir Korkmaz – Sprecher der „Plattformen der per Dekret Entlassenen“ (KHK-Plattformen) und selbst ein per Dekret entlassener Lehrer – sowie der Journalist Ahmet Erkan Yiğitsözlü, Redakteur bei „KHK TV“, in Gewahrsam genommen.
Münir Korkmaz, Lehrer und Menschenrechtsverteidiger
Nach einer dreitägigen Ingewahrsamnahme wurde Münir Korkmaz am 12. November unter der Auflage einer Ausreisesperre und gerichtlicher Kontrollmaßnahmen freigelassen; Ahmet Erkan Yiğitsözlü, die Journalistin Tuba Demir und der Finanzberater Servet Topuz wurden hingegen inhaftiert (https://www.tr724.com/serbest-birakilan-munir-korkmaz-biz-sadece-insanlarin-haklarini-savunuyoruz/).
Berichten von Bianet zufolge waren im Rahmen einer Untersuchung wegen Terrorismusfinanzierung unter anderem Zahlungen für journalistische Projekte, Erdbebenhilfen sowie Geldtransfers im Zusammenhang mit Lebensmitteleinkäufen Gegenstand der Befragungen (https://bianet.org/haber/khk-tvden-iki-gazeteci-ve-bir-muhasebeci-tutuklandi-325421).
Um die Bedeutung dieser Entwicklungen einordnen zu können, muss man die Funktion verstehen, die KHK TV in der Türkei erfüllt.
Der YouTube-Kanal von KHK TV (https://www.youtube.com/@khktelevizyonu) verzeichnet aktuell 2.708 Videos, 107.000 Abonnenten und 72,7 Millionen Aufrufe. KHK TV, gegründet am 1. August 2019, hat es sich zur überaus wichtigen Aufgabe gemacht, die Erfahrungen von Menschen, die aus dem öffentlichen Dienst entlassen wurden und in den etablierten Medien kaum Gehör finden, einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen (https://www.speakrj.com/audit/report/UCuVsfLTddZhecI9kGVA9jpA/youtube/media-stats?utm_source=chatgpt.com&__cf_chl_tk=RUqkBEOt4EeLE2BgfxKY3y1JsRYb6XGeS5tAUmser1U-1794644103-1.0.1.1-XMobZB6_LFZmXvRtxBVvqiXqIZ8aL4cG5MCTbHlCpIk).
KHK TV hat die Geschichten von Lehrkräften, Ärzten, Akademikern, Richtern, Polizeibeamten, weiteren Beschäftigten des öffentlichen Dienstes sowie anderen Betroffenen von Dekreten (KHK) veröffentlicht und deren rechtliche, wirtschaftliche, soziale und psychologische Probleme sichtbar gemacht.
Die bislang veröffentlichten 2.708 Videos sind nicht bloß das Ergebnis journalistischer Arbeit. Sie stellen zugleich ein Archiv der „Oral History“ (mündlichen Überlieferung) und der Menschenrechte dar, das dazu beitragen kann, Licht auf die jüngere Geschichte der Türkei zu werfen.
Der YouTube-Kanal dieses Mediums, das eine so bedeutende öffentliche Aufgabe wahrnimmt, wurde am 27. Februar 2020 von der Türkei aus gesperrt (https://www.khktv.org/youtube-kanali-khk-tvye-erisim-engeli-getirildi/).
Dass es nicht bei der Sperrung der Inhalte blieb, sondern auch Journalisten des Kanals verhaftet wurden, verstärkt die Sorge, dass es sich um einen politischen Versuch der Einschüchterung und Abschreckung handelt. Es ist inakzeptabel, journalistische Tätigkeiten und den Einsatz für Menschenrechte in Beweismittel für Straftaten umzuwandeln.
Münir Korkmaz: Weiterkämpfen
Nach seiner Freilassung äußerte sich Münir Korkmaz gegenüber KHK TV: Er wies die gegen sie erhobenen Vorwürfe zurück, bezeichnete die Geschehnisse als einen Versuch der Einschüchterung und betonte, dass sie ihren Kampf für ihre Rechte nicht aufgeben würden (https://www.tr724.com/serbest-birakilan-munir-korkmaz-biz-sadece-insanlarin-haklarini-savunuyoruz/):
„Sie haben versucht, uns einzuschüchtern. Wir gehen erhobenen Hauptes voran; es gibt nichts, wofür wir uns rechtfertigen müssten. Auf keinen Fall werden wir aufgeben oder einen Rückschritt machen. Wo waren wir stehen geblieben? Weiter geht’s mit dem Kampf.“
Dass eine Lehrkraft, die vor zehn Jahren aus ihrem Beruf entlassen wurde, trotz allem, was sie durchgemacht hat, weiterhin für ihr Recht kämpft, ist eine Haltung, über die es nachzudenken gilt. Wir sollten uns nicht fragen, warum diese Menschen immer noch kämpfen, sondern vielmehr, warum der Rest der Gesellschaft nicht ausreichend kämpft.
Die Reaktionen reichen nicht aus.
Vertreter verschiedener politischer Parteien, Gewerkschaften und Menschenrechtsverteidiger haben auf die Festnahme von Münir Korkmaz und Ahmet Erkan Yiğitsözlü reagiert.
Die Abgeordneten Ömer Faruk Gergerlioğlu, Sezai Temelli, İbrahim Akın und Mustafa Yeneroğlu sowie die „Grüne Linkspartei“ (Yeşil Sol Parti), die Gewerkschaft Eğitim Sen (Ortsverband Adana) und der Menschenrechtsverein (İHD, Ortsverband Adana) haben sich zu den Ereignissen in den verschiedenen Phasen des Verfahrens geäußert.
https://www.habereguven.com/ahmet-erkan-ve-munir-korkmazin-gozaltina-alinmasina-tepkiler
https://velev.press/gundem/dem-partiden-khk-gozaltilarina-tepki-adalet-mucadelesine-acik-bir-saldiri/
https://bianet.org/haber/khk-tvden-iki-gazeteci-ve-bir-muhasebeci-tutuklandi-325421
Auch auf internationaler Ebene stehen die Verletzungen der Pressefreiheit in der Türkei in der Kritik von Organisationen wie Reporter ohne Grenzen und Amnesty International sowie von europäischen Institutionen. Es stellt sich jedoch die Frage, inwieweit diese Erklärungen und Verurteilungen tatsächlich zu einem konkreten Wandel beitragen.
Die Verhaftung eines Journalisten ist nicht allein ein Problem für dessen Familie, Kollegen oder Gleichgesinnte. Mit der Inhaftierung eines jeden Journalisten wird das Recht der gesamten Gesellschaft, sich zu informieren, beeinträchtigt. Reaktionen auf Menschenrechtsverletzungen sollten nicht von der politischen Identität, dem religiösen Glauben oder der gesellschaftlichen Gruppenzugehörigkeit des Betroffenen abhängen. Ein selektives Eintreten für Menschenrechte ist mit dem Prinzip der Universalität der Menschenrechte unvereinbar.
Akademiker sollten mutiger sein
Akademische Freiheit und Pressefreiheit sind untrennbar miteinander verbunden. Beiden liegt das Bestreben zugrunde, die Wahrheit zu erforschen, zu hinterfragen und die gewonnenen Erkenntnisse mit der Gesellschaft zu teilen.
Welche Garantie gibt es in einem Land, in dem Journalisten, die Wahrheiten aufdecken, ins Gefängnis geschickt werden, dafür, dass Wissenschaftler frei forschen und ihre Ergebnisse ohne Angst veröffentlichen können?
Die Verantwortung von Akademikern gegenüber der Gesellschaft beschränkt sich nicht auf die Veröffentlichung wissenschaftlicher Artikel oder die Ausbildung von Studierenden. Sie sollten ihr Wissen, ihre gesellschaftliche Stellung und ihr akademisches Ansehen auch dazu einsetzen, Menschenrechte und Grundfreiheiten zu schützen.
Manchmal kann es persönliche und berufliche Risiken bergen, eine Stellungnahme abzugeben, eine Erklärung zu unterzeichnen, das Schicksal eines Betroffenen öffentlich zu machen oder gegen ein Unrecht zu protestieren.
Es ist unrealistisch, den Schutz der Freiheiten zu erwarten, ohne selbst ein Risiko einzugehen. Gerade Akademiker, die in vergleichsweise sicheren Umgebungen leben und arbeiten, sollten aufgrund ihrer Möglichkeiten mehr Verantwortung übernehmen, mutigere Positionen einnehmen und jenen eine Stimme geben, die zum Schweigen gebracht werden sollen. Solidarität bedeutet nicht nur, Mitleid mit den Betroffenen zu haben, sondern auch bereit zu sein, den Preis dafür zu zahlen, indem man ihnen in schwierigen Zeiten zur Seite steht.
Die Pressefreiheit ist eine der bedeutendsten Errungenschaften im jahrhundertelangen Kampf der Menschheit. Ihr Verlust bedeutet nicht nur den Verlust des Rechts auf Information, sondern auch den Verlust der Möglichkeit, zur Wahrheit zu gelangen und sich gegen Ungerechtigkeiten zu wehren.
In einem Land, in dem die Presse nicht frei ist, können auch die Menschen nicht wahrhaft frei sein. In einer Gesellschaft, in der Journalisten zum Schweigen gebracht werden, trägt das eigene Schweigen dazu bei, dass die Freiheit schrittweise verloren geht.
